Art
bepress.com
Home
My Account
All Journals
Contact Bepress
About Bepress
Subscriptions
Services
Reviews


Search All Publications
Find

Or search all bepress web pages: Search

We welcome your feedback. Please email your suggestions and ideas to us.
German Working Papers in Law and Economics
cover current_volume all_volumes submit_article

bealert

Volume 2008
uc(XI. Symposium Travemünde (2008))

AUTHOR:
Gerhard Wagner

TITLE:
Ökonomische Analyse der Rechtsmittel

SUGGESTED CITATION:
Gerhard Wagner (2008) "Ökonomische Analyse der Rechtsmittel", German Working Papers in Law and Economics: Vol. 2008: Article 10.
http://www.bepress.com/gwp/default/vol2008/iss2/art10


View the article (306 KB)
Notify a colleague about this paper
Get Acrobat Reader
Printing Tip: Select the option to 'print as image' in the Acrobat print dialog to ensure the article prints as it appears on screen.
Learn more...

ABSTRACT:

Rechtsmittel sind Bestandteile jedes entwickelten Rechtssystems. Die Ausgestaltung des Rechtsmittelsystems ist jedoch in den verschiedenen Jurisdiktionen sehr unterschiedlich, wie der internationale Vergleich zeigt. Zentrale Weichenstellungen betreffen den Zugang zu den oberen Instanzen, der entweder gesetzlich verbürgt oder in das Ermessen der Rechtsmittelgerichte gestellt sein kann, und die Ausgestaltung der dritten Ebene als bloße Kassationsinstanz, die sich darauf beschränkt, fehlerhafte Urteile der Untergerichte zu annullieren oder als Revisionsinstanz, die ggf. selbst eine Entscheidung in der Sache treffen kann und soll.

Es ist hoch interessant, den zahlreichen, im Rechtsvergleich zutage tretenden Unterschieden in der Ausgestaltung der Rechtsmittel nachzugehen und die Vor- und Nachteile alternativer Lösungen abzuwägen. Ein solches Unternehmen würde indessen den Rahmen des vorliegenden Beitrags sprengen und die ökonomische Analyse darauf reduzieren, hoch komplexe institutionelle Arrangements auf der Basis ad hoc gebildeter Annahmen zu bewerten. Dies käme einer prozessrechtlichen Untersuchung im ökonomischen Jargon gleich.

Stattdessen konzentrieren sich die folgenden Überlegungen darauf, die ökonomischen Grundlagen des Rechtsmittelrechts zu erarbeiten. Dieses Vorhaben ist anspruchsvoll genug, weil in Deutschland eine Rezeption der in den USA entwickelten ökonomischen Analyse der Rechtsmittel bisher nicht stattgefunden hat. Daran hat sich auch mit der jüngsten ZPO-Reform 2001 nichts geändert, obwohl gerade diese Novelle tief in das Rechtsmittelrecht eingegriffen und das zuvor bestehende System wesentlich verändert hat. Der Gesetzgeber des ZPO-Reformgesetzes 2001 hat sich dabei ausdrücklich zu dem Ziel bekannt, das Rechtsmittelrecht „effizient und bürgerfreundlich“ auszugestalten. Ein mikroökonomisch fundiertes Konzept in Bezug auf die Funktion der Rechtsmittel lag diesem Bekenntnis allerdings nicht zugrunde. Dem Gesetzgeber ging es vielmehr um die Zweck/Mittel-Rationalität bzw. um die Effizienz des Einsatzes knapper Mittel: Die stets knappen Justizressourcen sollten so eingesetzt werden, dass möglichst viel hoch qualitative Rechtsprechung herauskommt. Diese Lesart des Effizienzprinzips wird in dem Gutachten, das Gottwald für den 61. Deutschen Juristentag erstellt hat, und das in vielerlei Hinsicht als wissenschaftliche Grundlage der ZPO-Reform 2001 gelten kann, mit erfrischender Klarheit eingeräumt. Vor dem Einstieg in die ökonomische Diskussion (III. – VI.) ist zunächst der Stand des juristischen Diskurses zu den Funktionen der Rechtsmittel festzuhalten (II.).




| HOME | MY ACCOUNT | TERMS OF SERVICE | COPYRIGHT | PRIVACY |
Copyright ©1999-2014 Berkeley Electronic Press™ All rights reserved.